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Organisation

Mit der Verwaltungsvereinbarung GADSYS ist der Rahmen der Länder zur Zusammenarbeit sowohl bei freiwilliger Aufgabenwahrnehmung als auch bei gesetzlicher Verpflichtung gegeben. GADSYS regelt die rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Grundlagen der Bundesländer zur gemeinsamen Erstellung, dem Betrieb und der Fortentwicklung von DV-Systemen in der Abfallwirtschaft. Dazu können auch Aufgaben zur Erfassung und Pflege von Daten sowie die Organisation des elektronischen Datenaustausches gehören. Voraussetzung ist, es handelt sich um Aufgaben der Steuerung, Überwachung, Planung sowie der Erfüllung von Informations- und Berichtspflichten im nationalen und internationalen Bereich.

Gleichzeitig können für die Bewältigung der anstehenden abfallwirtschaftlichen Aufgaben durch Arbeitsteilung und gegenseitigen Datenaustausch so Ressourcen sparsam und wirtschaftlich eingesetzt und Synergieeffekte genutzt werden. Die für die Länder aus dem gemeinsamen Datenverbund entstehenden Kosten für einmalige Investitionen oder die jährlichen Aufwendungen zum laufenden Betrieb werden für das jeweilige DV-System nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel verteilt. Beteiligen sich nicht alle Bundesländer an einem DV-Vorhaben, kommt der entsprechend angepasste Königsteiner Schlüssel zur Anwendung. Beteiligt sich der Bund müssen die Anteile entsprechend berücksichtigt werden.

Die neu gefassten Regelungen zur länderübergreifenden Zusammenarbeit bestehen aus der Verwaltungsvereinbarung, der Geschäftsordnung (GO) und dem IKA-Vertrag. Gemeinsam bilden sie die Grundlage für die Organisation, die Funktionen und die Aufgaben der verschiedenen Organe (Gremien) zum Aufbau und Betrieb gemeinsamer DV-Systeme. Die Organisationsstruktur im Rahmen von GADSYS stellt die nachfolgende Abbildung dar.

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Die Länderarbeitsgruppe (LAG) ist das höchste Organ unter GADSYS und ist verantwortlich für die Koordination der Zusammenarbeit der Bundesländer. Die Beschlüsse der LAG sind für die anderen Gremien verbindlich.

Die Steuerungsgruppe (StG) erledigt die laufenden Geschäfte der LAG und ist für die Koordination aller DV-Anwendungen zuständig. Des Weiteren werden in der StG die Entscheidungsvorlagen für die LAG vorbereitet. Beide Gremien können Arbeitsgruppen zur Erledigung spezieller Aufgaben einsetzen, die zeitlich begrenzt oder auch auf Dauer gebildet werden können.

Die InformationsKoordinierende Stelle Abfall DV-Systeme (IKA) ist die Geschäftsstelle der LAG und damit die Vertretung der GADSYS-Länder nach außen. Auf der Basis des IKA-Vertrages werden die Aufgaben der IKA derzeit von der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH des Landes Schleswig-Holstein (GOES) wahrgenommen. Die IKA kann Dritte mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben beauftragen. Für die Drittbeauftragung ist zuvor die Einwilligung der LAG erforderlich.

Applikationsspezifisch sind Knotenstellen in den Ländern eingerichtet, die den elektronischen Datenaustausch ausführen. Der Datenaustausch zwischen den Ländern erfolgt über die IKA, die für die Koordination des Datenaustausches zuständig ist.

Die wesentlichen Aufgaben der verschiedenen Organe (Gremien) unter GADSYS sind der folgenden Abbildung zu entnehmen.

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* Ländergruppe

Verwaltungsvereinbarung über Gemeinsame Abfall DV-Systeme der Länder (GADSYS)

Die Neufassung der Vertragswerke für die Gemeinsamen Abfall DV-Systeme, kurz GADSYS, ist mit der Unterzeichnung aller 16 Bundesländer am 01. August 2004 in Kraft getreten. Mit GADSYS wird die Vorgängerregelung der Verwaltungsvereinbarung über das Abfallüberwachungssystem (ASYS) erweitert. War der Zusammenschluß zur Entwicklung des Abfallüberwachungssystems ASYS auf freiwilliger Basis erfolgt, kommt mit der Altfahrzeugregelung eine gesetzlich verpflichtende Aufgabe zur Einrichtung einer Gemeinsamen Stelle Altfahrzeuge und der Zentralen Koordinierungsstelle der Länder (ZKS-Abfall) hinzu.
Der Verbund der GADSYS-Länder verfolgt folgende Ziele:

  • Aufbau, Nutzung und Weiterentwicklung gemeinsamer Programme,
  • Organisation des bundesweiten Datenverbundes,
  • Datenaustausch zur Minimierung des Arbeitsaufwandes ,
  • Datenbereitstellung einer länderübergreifenden Abfallstromüberwachung und
  • Bewirtschaftung eines eigenen von den Ländern zur Verfügung gestellten Etats.

Zur schnelleren Handlungsfähigkeit ihrer gemeinschaftlichen Interessen haben die GADSYS-Länder die Geschäftsstelle "InformationsKoordinierende Stelle Abfall DV-Systeme (IKA)" eingerichtet. Die Aufgaben der IKA werden von der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen des Landes Schleswig-Holstein (GOES) wahrgenommen.