Zentrale Koordinierungsstelle der Länder (ZKS-Abfall)

Willkommen bei der ZKS-Abfall

Das Projekt ZKS-Abfall

Basis des Projektes ZKS-Abfall ist das "elektronische Abfallnachweisverfahren", kurz eANV, d. h. das Gesetz und die Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung. Im Rahmen dieses Projektes soll der von der Umweltministerkonferenz UMK im November 2004 gebilligte und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erstellte Umsetzungsvorschlag für ein elektronisches Abfallnachweisverfahren verwirklicht werden. Das Projekt ist mit Beschluss des Bundeskabinetts vom 28.2.2007 in den Umsetzungsplan 2007 zum Programm "E-Government 2.0 - Das Programm des Bundes" aufgenommen worden.

Laut Abfallnachweisverordnung wird ab 1. April 2010 für alle am Prozess der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten die elektronische Nachweisführung zur Pflicht - dies gilt für Abfallerzeuger, -entsorger, -beförderer und die zuständigen Behörden. Der nächste Schritt erfolgt am 1. Februar 2011 - zu diesem Zeitpunkt ist zwingend die Nutzung der elektronischen Signatur anstelle der schriftlichen Unterschrift vorgeschrieben. Dann wird das eANV in endgültiger Form eingeführt sein.

In dem Projekt eANV arbeiten die zuständigen Aufsichtsbehörden der Länder mit der Wirtschaft und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zusammen. Die Länder werden vertreten durch die Länderarbeitsgruppe "Gemeinsame Abfall-DV-Systeme" (LAG GADSYS) der 16 Bundesländer und ihre Geschäftsstelle, die InformationsKoordinierende Stelle Abfall-DV-Systeme (IKA). Wirtschaftsvertreter kommen aus abfallerzeugenden Unternehmen, abfallbefördernden Unternehmen sowie Entsorgungsunternehmen. Aufgrund des hohen Innovationspotenzials unterstützt das Bundesministerium des Innern (BMI) dieses Projekt im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung.